Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hebt ungerechtfertigte Verurteilungen von Tausenden Türken aufgrund von ByLock-Nutzung auf. Dies betrifft 8.500 Fälle, in denen die App als Hauptanklagepunkt diente, oft in Verbindung mit der “Bank Asya”.
Ein Lehrer wurde wegen dieser Verbindung zu über sechs Jahren Haft verurteilt, ohne angemessene Verteidigung.
Der EGMR kritisiert die türkischen Gerichte scharf und fordert, die App und Bankverbindung nicht pauschal als Terrorismusbeweis zu nutzen. Das Urteil ruft die Türkei auf, diese systemischen Probleme anzugehen, doch die Umsetzung bleibt abzuwarten.
Das Urteil fand großen Widerhall in den deutsch- und türkischsprachigen Medien. Wichtige Artikel sind im weiteren Verlauf der Seite einsehbar.
TAGESSCHAU: Tausende Türken zu Unrecht verurteilt
Weil sie eine Verschlüsselungs-App benutzt haben sollen, wurden Tausende Türken der Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe bezichtigt und von türkischen Gerichten verurteilt. Zu Unrecht, sagt nun der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.
DTJ-ONLINE: Wegweisendes Urteil
Tausende türkische Bürger wurden zu Unrecht der Mitgliedschaft in einer Terrorgruppe beschuldigt und von türkischen Gerichten verurteilt, weil sie eine Verschlüsselungs-App verwendet hatten. Das stellte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) nun fest – mit weitreichenden Folgen.
IJA: EGMR - Türkei hat ein systemisches Problem und muss handeln
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat über die Klage von Yüksel Yalçınkaya, einem Lehrer, der zu 6 Jahren Haft verurteilt wurde, entschieden und ihm Recht gegeben. Das Urteil wird sowohl für die 8500 Klagen, die vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anhängig sind, als auch für die mehr als 200 000 Fälle, die vor den türkischen Gerichten sind, beispielhaft sein.